09 2002

Der durchkreuzte Ort der Partei

Oliver Marchart

In der Outline zum Kongress wird der Begriff Transversalität beschrieben als "eine neue, ahierarchische Praxis der Vernetzung, wie sie seit Seattle, Göteborg und Genua immer klarere Konturen entwickelt im heterogenen Aufbegehren gegen die ökonomische Globalisierung". Dabei wird neben der Transnationalität dieser Praktiken auf "deren transsektorale, felderübergreifende Beschaffenheit zwischen politischem Akti­vismus, Theorieproduktion und künstlerischen Interventionen" verwiesen. Hier gleitet die Transversale also zwischen den Nationen, den verschiedenen Tribes der Globalisierungskritik und verschiedenen ge­sellschaftlichen Sektoren und vernetzt sie. Dabei stellt sich sofort die Frage: Wer zieht diese Transversa­len? Wer oder was verbindet die Sektoren Aktivismus, Theorie und Kunst? Wie lassen sie sich überhaupt verbinden? Und wie lassen sich die "neuen, ahierarchischen" Bewegungen miteinander "kreuzen"?

Das Problem an einem Begriff wie Transversalität ist, dass er so tut, als wäre er schon die Antwort auf diese Frage, während er sie doch gerade aufwirft: die Frage nach der Organisationsform nämlich. Sie liegt allen Problemen zu Grunde: denn Vernetzung lässt sich wunderbar beschwören, aber wie lässt sie sich organisieren? Dort, wo man heute theoriemodisch zwanghaft nachschlagen würde, nämlich bei Deleuze/Guattari und Negri/Hardt, wird man keine einzige Antwort auf die Frage der Organisationsform finden: Bei den Alt-Hippies Deleuze und Guattari wuchern die Transversalen quasi naturwüchsig (weshalb Deleuze/Guattari besonders gern auf botanische und geologische Metaphern zurückgreifen) und müssen nicht organisiert werden. Ähnlich verhält es sich bei Hardt und Negri, auch wenn deren Bestseller Empire allgemein als Antwort (miss-)verstanden wird.

Hardt und Negri sehen das neue revolutionäre Subjekt - das also die Geraden zu verknüpfen hätte - im intellektuellen Proletariat der immateriellen Arbeit. Aber dieses "Proletariat" ist nicht organisiert, und schon gar nicht ist es politisch organisiert, sondern besteht aus lauter grinsenden Dienstleistungs-Monaden ("service with a smile") oder IT-Spezialisten mit einem glücklichen Shareholder-Bewusstsein, die von Hardt/Negri euphemistisch als Vielheit (Multitude) beschworen werden. Bei Hardt und Negri gibt es einen geheimen Automatismus, der diese neue "Massenintelligenz" umstandslos zu einem politischen Subjekt macht. Aber niemand weiß, wie das in Wirklichkeit funktionieren soll. Die Verknüpfungs- und damit Organisationsweise vereinzelter immaterieller Arbeiter/innen zu einer politischen Kraft wird erst gar nicht mehr untersucht und konzeptionalisiert, sondern nur mit dem poetischen Begriff der Multitude besun­gen. Ähnlich heißt es über das Thema unserer Konferenz: transversal sei eine Linie, die nichts ver­binden muss. Wieder lässt man also das Problem der Organisationsform unter den Tisch fallen und sagt, organisiert muss eh nichts werden. Das Problem mit Theoretikern wie Deleuze, Guattari, Negri und Hardt ist, dass sie alle nicht argumentieren, sondern sie singen: sie verlieren sich in poetischen Andeutungen und Hinweisen, in einer poetisierenden Beschwörung eines neuen politischen Subjekts. Katja Diefenbach meint dazu treffend: "Unglaublich kitschig, aber charmant". Statt charmant könnte man auch sagen: gut gemeint. Und der gute Wille lässt sich ja kaum einem der Superstars absprechen, allerdings erstaunt es doch sehr, dass tatsächlich eine ganze politisch militante Szene Bibelkurse in solch mehr poetischen als politischen Gesängen nimmt (andererseits überrascht es auch wieder nicht, wenn man bedenkt, dass gerade diese Szene institutionalisierte politische Organisationsformen abzulehnen pflegt).

Die Logik des argumentationslosen Arguments von Hardt und Negri ist dabei folgende. Sie konstatieren ein Problem: Wir leben im Postfordismus, jeder wird zu seiner kleinen Selbstausbeutungsmonade, das führt zu politischer Entsolidarisierung, Individualisierung usw. Dieses Problem beantworten sie nun aber nicht mit Lösungsvorschlägen, sondern behaupten vielmehr trickreich: Das Problem ist eigentlich die Lösung. D.h., die neuen kleinen Selbstausbeutungsjederseineigenerkleinunternehmermonaden sind das neue revolutionäre Subjekt. Elegant. Das Problem war auch schon die Lösung. Na dann ist die Revolution ja gesichert.

Es gibt nur einen Schönheitsfehler. Das Problem ist nicht die Lösung, sondern das Problem ist das Prob­lem. Der für das Marktindividuum typische Unwille, ja die Unfähigkeit, die eigene Interessenposition zu überschreiten, wird auf der politischen Ebene wiederholt in der Unfähigkeit, die eigene individuelle Mei­nungsposition zu diesem oder jenem Thema (die sich manchmal auch in eine eigene individuelle Empö­rungsposition wandelt) zu überschreiten und in eine Weltanschauung zu integrieren, die weniger punktu­ell nach Überzeugungen shoppt, sondern vielmehr Überzeugungen integriert und universalisiert. Statt­dessen lebt man in dem Phantasma des Markt-Individualismus, man könne sich die eigene politische Meinung hierzu oder dazu fallweise aussuchen und wird, wenn man gerade will, aktiv. Das unternehmeri­sche wie auch das konsumistische Selbst wird nun auch zum Vorbild für das politische Selbst, im Sinne von Überzeugungsshopping und punktueller, fallweiser Engagementbereitschaft.

Dagegen steht die traditionell linke und nicht unbedingt falsche Überzeugung, dass Politik kollektiv ist und nicht individuell. In diesem Sinne lässt sich Lenins Satz verstehen, es gebe keine Politik ohne Mas­sen. Man bemerke: Lenin hat nicht gesagt, es gebe keine Politik ohne Vielheiten oder ohne transversale Fluchtlinien. Genauso wenig behauptete er, es gebe keine Politik ohne subjektlose singuläre Begehrens­kristallisationen mit Deterritorialisierungseffekten. Es ist auch nicht von der transversalen Befreiung der Linie von der Unterordnung unter den Punkt die Rede (befreit werden sollen vielmehr die Massen, die damit sowohl Subjekt wie Objekt von Politik sind). Kurzum, Lenin hat nicht gesagt, es gibt keine Politik ohne Multitude und Transversalien, sondern: Es gibt keine Politik ohne Massen.

Eine äußerst unpoetische Behauptung, und auch ziemlich uncharmant. Und doch meint dieser Satz nicht unbedingt wogende Massenaufmärsche, sondern etwas viel Nüchterneres, zumindest in folgender Inter­pretation: Jede Politik, wenn sie als Politik wirksam sein will und zu irgendetwas führen soll, muss zwei Bedingungen erfüllen: sie muss a) kollektiv sein (nicht individualistisch) und b), insofern dieses Kollektiv ein Kollektiv ist und kein Haufen (eben gerade keine Vielheit, keine blosse Menge), organisiert. Ansonsten macht man eben nicht Politik, sondern vertraut auf ökonomische Gesetze, die Politik für uns machen und etwa garantieren, dass das Problem schon die Lösung ist, wie bei Negri und Hardt.

Kurz, mit der Theoriedichtung von Hardt/Negri und Deleuze/Guattari gerät jede sinnvolle Idee von Orga­nisation - und letztlich Handlungsfähigkeit - aus dem Blick. Denn zu politischer Wirksamkeit wird die "Vielheit" der Antiglobalisierungsgruppen und -grüppchen letztlich nicht von alleine kommen, sondern nur, indem sie sich organisiert, d.h., über die Konstruktion eines, mit Gramsci gesprochen, "kollektiven Willens". Damit ist aber für Spontaneisten wie H/N und D/G schon der Teufel an die Wand gemalt. Denn hinter diesem Begriff steckte für Gramsci nichts anderes als die Partei - und genau gegen die klassische Parteiform mit all ihrem Kadergehorsam, ihrer Bürokratie, ihrer Selbstinstitutionalisierung etc. sind ja die sozialen Bewegungen einst ausgezogen (und nicht zu Unrecht). Ich würde sogar behaupten: es ist die klassische Parteiform, gegen die sich Konzepte wie Multitude und Transversalität implizit richten. Es ist die Partei, die ihnen gleichsam als negative Folie unterliegt, von der sie sich abgrenzen, selbst wo sie nicht thematisiert wird.

Gerade darin liegt das Problem solcher Ansätze, denn mit der Organisationsform Partei verwerfen sie zugleich jede Frage der Organisation. War die Parteiform nach dem Modell der Einheit entlang der "Par­teilinie" ausgerichtet, so besteht heute der Gegenvorschlag in der Feier der Vielheit, der Multitude, ent­lang gar keiner Linie: Es gibt nur noch unzählige Pünktchen. D.h., jedes Individuum ist sich selbst die liebste Partei, weiß alles selbst am besten und agiert politisch à la carte, stellt sich also seine persönliche Parteilinie aus dem Angebot von Amnesty bis Tute Bianche selbst zusammen.

Natürlich lässt sich "die Partei" in ihrer leninistischen oder auch bürgerlichen Form nicht retten. Für emanzipatorische Politik ist heute der Ort "der Partei" leer - aber er ist als Ort nicht verschwunden, denn die Frage einer dauerhaften und universalisierungsfähigen Organisationsform, die bloße Single-Issue-Politik übersteigt und Leute zusammenbringt, die eine Weltanschauung miteinander teilen und nicht nur die punktuelle Liebe zu den Walen oder Robben, ist und bleibt auf der Tagesordnung (auch wenn sie im­mer wieder und nahezu endlos vertagt wird). Vielleicht könnte man auch sagen: der Ort der Partei wird durchkreuzt von sozialen Bewegungen, aber er verschwindet nicht. Und vielleicht ist diese Art der Durch­kreuzung, die der Parteiform einen Strich durch die Rechnung macht, ohne sie dabei gänzlich zu verwer­fen, die geeignetere Definition von Transversalität.

Umgelegt auf die österreichische Situation einer lahmenden Parteienopposition hieße dann "transversal", zum Beispiel die Parteipolitik der sogenannten Oppositionsparteien SPÖ und Grüne zu "durchkreuzen". Wohlgemerkt: durchkreuzen ist etwas anderes als bekämpfen. (Es wäre ja auch nicht klar, wozu man eine Opposition bekämpfen sollte, die sich ganz offensichtlich selbst der größte Feind ist.) "Durchkreuzen" würde tatsächlich etwas anderes bedeuten: Es würde bedeuten, die Oppositionsparteien mit sich selbst und mit ihrer eigenen Ängstlichkeit und Anbiederungspolitik ("Nulldefizit in die Verfassung") zu konfron­tieren, sie von außen, soweit das möglich ist, unter Druck zu setzen. Es würde bedeuten, den ÖGB daran zu erinnern, dass er laut Statuten eine Kampforganisation ist und nicht der wedelnde Schwanz einer kei­fenden Regierung - und auch keine Teilorganisation des Wirtschaftsbundes. Und es würde bedeuten, den Ort "der Partei" selbst zwar leer zu halten, aber zugleich dauerhaftere Organisationsformen für eine freie Opposition zu finden, die eben nicht in den etablierten Parteien aufgehen will.

Die Kitschrhetorik der Deleuzianer und Negristen - die heute im radikalen politischen Diskurs leider he­gemonial zu sein scheint - überschreibt und verkleistert dagegen den Ort der Abwesenheit der Partei. Sie hält ihn nicht leer, sondern sie macht ihn unsichtbar: sie tut so, als wäre die Organisationsform kein Problem, als wäre das Problem schon die Lösung. Aber das Problem bleibt ein Problem. Denn Hand­lungsfähigkeit hängt von Organisation ab. Und Organisation ist nicht irgendein get-together, sondern impliziert eine Reihe von definierbaren Kriterien. Von diesen, für eine politisch effektive Organisations­form notwendigen Kriterien möchte ich zum Abschluss vier nennen:

1. Universalisierung. Darunter ist die Organisation von partikularen Positionen und Interessen in ein uni­versales politisches Projekt zu verstehen. Nehmen wir als Beispiel Attac. An Attac wird üblicherweise von links die tendenzielle Vermainstreamung ökonomischer Forderungen kritisiert. Das eigentliche Problem besteht aber gerade in der Selbstbeschränkung auf ökonomische Forderungen, die Attac zu einem Greenpeace für die Ökonomie macht. Zugegeben, am Beginn einer breiten, universalisierungsfähigen Bewegung mag die Konzentration auf bestimmte Themenfelder notwendig sein, doch irgendwann stellt sich die Frage nach der Organisationsform. Und hier muss letztlich die Wahl zwischen zwei (hier idealty­pisch porträtierten) Modellen stehen: Gewerkschaft oder Partei. D.h., entweder man beschränkt sich auf die partikulare, korporatistische Interessenvertretung einer Gruppe in einem bestimmten Politikfeld wie der Ökonomie (mit allen Mitteln, die dazu angemessen sind, zumeist aber mit Verhandlungen), oder man überschreitet Partikularinteressen hin zu einer universalistischen Perspektive, basierend auf einer Weltan­schauung, die Position beziehen kann und Position nimmt zu den verschiedensten gesellschaftlichen Problemen (und das ist ja gerade, was die Parteiform auszeichnet.) Nichts scheut Attac mehr als den Schritt zur Partei -und doch scheint in der Logik des politischen Felds, in dem Attac sich bewegt, dieser Schritt auf Dauer kaum vermeidbar, soll der Druck auf das Feld und die anderen Parteien aufrech­terhalten bleiben. Damit wären wir bei Punkt

2. Synthetisierung. Das Zeitalter der Ideologie hat eine schlechte Presse, was damit aber in Wahrheit über Bord ging, ist jegliche Synthetisierungsfähigkeit politischer Positionen. Was die Parteiform geleistet hat, war, einer politischen Weltanschauung eine organisatorische Form zu geben. Nachdem diese Form verschwunden ist, ist mit ihr auch das Konzept der Weltanschauung verschwunden. Eine Weltanschauung ist eine politische Positionierung, welche die verschiedensten auftauchenden Probleme synthetisiert, also einem gemeinsamen Horizont einschreibt. Das kann natürlich immer die Gefahr der Vereinfachung und Simplifizierung bergen, wenn Probleme nicht einem Horizont eingeschrieben, sondern auf eine einzelne Ursache reduziert werden. Doch was Weltanschauungen im Positiven leisten, ist Ent-Individualisierung. Natürlich hat die Partei nicht immer recht, aber der bürgerliche Umkehrschluss, der heute auch auf der Linken vorherrscht, die individuelle Meinung (übersteigert zur individuellen "Überzeugung") hätte immer recht, gilt genauso wenig. Wenn also Universalisierung bedeutet, dass partikulare Positionen anschlussfä­hig gemacht werden für Leute, deren Probleme möglicherweise ganz woanders liegen, dann bedeutet Synthetisierung, dass daraus kein beliebiges Patchwork entsteht, sondern ein fortschrittlicher Horizont, der verschiedenste Positionen (zur Ökonomie, zur Gleichberechtigung, zur Kultur, etc.) aufeinander ab­stimmt und miteinander sinnvoll in Beziehung setzt, sie also dem Horizont einer Weltanschauung ein­schreibt.

3. Ent-Individualisierung: Die Orientierung an einer Parteilinie, der sich das einzelne Parteimitglied unter­zuordnen hat, wird unter postfordistischen Individualisierungsbedingungen als grauenhafte Zumutung verstanden, auch von der Linken. Wenn diese Unterordnung unter Zwang geschieht, ist Skepsis berech­tigt. Davon sind wir heute aber meilenweit entfernt. Ein stalinistischer Machtapparat einer Einparteien­herrschaft ist nirgendwo in Sicht. Und dennoch erregt die heutige Polit-Monade nichts mehr als das Bild jener Apparatschiks, denen "die Partei" mehr bedeutet als ihr angebliches "individuelles Gewissen". Die Tatsache, dass politisches Engagement im Dienste einer Weltanschauung stehen kann, die die Schimäre des "individuellen Gewissens" übersteigt, wird als totalitäre Bedrohung verstanden. Tatsächlich geht Or­ganisierung immer einher mit Ent-Individualisierung, anders ist sie nicht zu haben. Zwar mag eine par­teiförmige Version von Ent-Individualisierung heute nicht mehr so möglich sein wie in den 50er Jahren, die realen Entwicklungen sprechen dagegen (hier ist die Analyse von Hardt und Negri durchaus korrekt), aber es ist umgekehrt auch keine politische Organisationsform vorstellbar, in der alle Mitglieder auf ihren Einzelmeinungen beharren (auch die basisdemokratische oder selbstorganisierte Idee des Plenums ist problematisch, insofern sie der krypto-habermasianischen Idee folgt, die gültige Gesamtmeinung würde sich aus einem endlosen Dialog der Einzelmeinungen schon irgendwann konsensuell ergeben). Man muss also nach neuen (Organisations-)Formen fortschrittlicher Ent-Individualisierung suchen. Auch auf dieser Suche muss die Partei gerade als abwesende anwesend bleiben.

4. Permanentisierung. Was schließlich ein wesentliches pragmatisches Argument für stabile Organisati­onsformen ist, ist deren Dauerhaftigkeit - nicht zuletzt ein Effekt der Ent-Individualisierung. Ein Indivi­duum engagiert sich ein bisschen und kehrt dann wieder in sein Berufs- oder Privatleben zurück. Eine Organisation bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Mitglieder Auszeit nehmen. Das verleiht ihrer Arbeit eine Kontinuität, die das unverknüpfte oder nur punktuell und anlassorientiert verknüpfte Engage­ment von Individuen nicht leisten kann. Im Unterschied zu Individuen und selbstorganisierten Kleingrup­pen funktioniert sie auch dann, wenn der Einzelne urlaubsreif ist und der grosse Erfolg sich nicht unmittel­bar einstellt. Die entsprechende Organisationsform beugt also Universalisierungsverlust und der Rückverwandlung der Organisation in sterbliche Monaden vor. Sie stellt Politik auf Dauer.

Will man über Organisationsformen nachdenken, dann sind damit vielleicht keine hinreichenden, aber doch notwendige Bedingungen formuliert. Und wozu sollte der Begriff der Transversalität sonst gut sein - wenn nicht als Anstoß für ein Nachdenken über Formen von Organisation und Handlungsfähigkeit.

[aus: RAUNIG, Gerald (Hg.) TRANSVERSAL. Kunst und Globalisierungskritik, Wien: Turia+Kant 2003]