Ein aufschlussreicher Kulturkonflikt in Frankreich

Der französische Kultursommer lässt sich verheißungsvoll an. Allerdings nicht einmal so sehr wegen der geplanten künstlerischen Aktivitäten, sondern vielmehr durch die Streitbarkeit, mit der die Franzosen und Französinnen für gerechte Arbeitsbedingungen im kulturellen Bereich - und im weiteren Sinne für alle Menschen in unsicheren Arbeitsverhältnissen - eintreten. Die Programme vieler französischer Sommerfestivals werden "angepasst". Viele Aktionen lenken die Aufmerksamkeit auf die Prekarisierung der Lage der Kulturschaffenden durch die geplante Abmagerungs- und Vermarktungspolitik der französischen Regierung.

In den letzten Tagen wurden in Avignon, Tours, Arles, Aix-en-Provence, Paris, Marseille, Dijon, Straßburg, Montpellier, Rennes und anderen Städten mehrere Vorstellungen abgesagt. Wie von einem Konflikt im kulturellen Feld zu erwarten, wird auf kreative Weise mit unterschiedlichsten Mitteln experimentiert: Flashmobs, Gratisvorstellungen, Demonstrationen mit Riesenmarionetten, Nacktdemonstrationen, offene Universitäten, feierliche Besetzungen des öffentlichen Raums. Oder durch gezielten Protest, wenn Schauspieler_innen Politiker_innen vor der Vorstellung freundlich zum Verlassen des Saals auffordern. Ein höflicher öffentlicher Pranger also.

Viele Künstler_innen, z. B. die Theaterikonen Peter Brook und Thomas Ostermeier, bekunden ihre Solidarität. Der Regisseur Franck Halimi trat vor kurzem für 52 Tage in den Hungerstreik. Der Sender Arte (Straßburg) streikte. Die Fnac in Avignon wurde zum Schauplatz einer Sitzdemonstration. Überall in Frankreich wird bei öffentlichen Zusammenkünften über neue Aktionen nachgedacht. Die Protagonist_innen der Aktionen hoffen auf eine europaweite Ausdehnung des Streites.

Die belgischen Medien dagegen sprechen nur von den negativen Auswirkungen der Streiks auf die  Tourismusbranche sowie von den möglichen Unannehmlichkeiten für „unsere“ belgischen Künstler Alain Platel und Josse De Pauw. Die Zeitung De Standaard berichtete am 3. Juli einseitig über die ‘dunklen Wolken' am Festivalhimmel und die finanziellen Auswirkungen der Aktionen. In De Morgen stand am 3. Juli eine freierfundene Anti-Gewerkschaftsgeschichte: das Vorhaben der Gewerkschaften, das Festival von Avignon lahm zu legen, sei von Künstler_innen und Techniker_innen vereitelt worden. Letztere seien nun doch bereit zu arbeiten, und es werde lediglich Warnstreiks geben. Cobra stellte dies am 4. Juli richtig: es gab sehr wohl eine Streikankündigung, wie man dies gemeinhin zu nennen pflegt, und bei einer Urabstimmung auf der Cour d’Honneur beschlossen Künstler_innen und Techniker_innen, am 4. Juli, dem Tag der Festivaleröffnung, zu streiken. Über die Form des Protestes wird bei Abstimmungen in den kommenden Tagen entschieden. Der Donnerstag wurde zum wöchentlichen Tag der koordinierten Aktion ausgerufen. Am Samstag, den 12. Juli wird landesweit zum Streik aufgerufen.

KÜRZUNGEN IM KULTURBEREICH

Die Ursache? Francois Hollande und Premierminister Manuel Valls beschlossen vor kurzem, den französischen Kulturhaushalt um 2,3% zu kürzen. Dies geschieht im Rahmen des großen ‘Verantwortungs- und Solidaritätspakts’, mit dem der sozialdemokratische Präsident 50 Milliarden Euro einsparen möchte, um  den französischen Unternehmen mehr "Sauerstoff" zuführen zu können. Darüber hinaus müssen die Kulturarbeiter_innen eine Sanierung der Arbeitslosenversicherung in Höhe von 2 Milliarden Euro hinnehmen, wobei die "intermittents du spectacle", die auf Produktionsdauer Beschäftigten, allein schon 400 Millionen Euro einbüßen.

Die ‘Intermittents' oder auf Produktionsdauer Beschäftigten sind Arbeitnehmer_innen im kulturellen Bereich – u. a. beim Fernsehen, Theater, in der Musikbranche, den audiovisuelle Medien, beim Zirkus und Festivals – mit einem Sonderstatut. Dieses Statut gilt für Arbeitsverhältnisse mit zeitlichen Unterbrechungen. Es ist einzig in seiner Art, da es freie Künstler_innen und Techniker_innen nicht in die Selbstständigkeit oder Schwarzarbeit drängt und ihnen Arbeitsrechte und eine teilweise Arbeitslosenunterstützung garantiert.

Der belgische Künstler Kobe Matthys, der den Widerstand der Intermittents begeistert unterstützt, wies kürzlich in einem Interview darauf hin, dass das belgische 'Künstlerstatut', das 2003 auf Anregung der NICC (Nieuw Internationaal Cultureel Centrum)  eingeführt wurde, auf dem Statut der Intermittents basiert. Ein belgisches Gesetz von 1969, das in erster Linie auf Bühnenkünstler_innen zugeschnitten war, wurde damals auf alle Künstler_innen ausgedehnt. Heute kämpfen Kobe Matthys und das Kolletiv State of the arts mittels Petitionen darum, dieses Künstlerstatut für alle Arbeitnehmer_innen mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen zugänglich zu machen. Nach der Reform Anfang 2014 wurde das Statut mittels eines "Künstlervisums" noch strenger auf die Künstler_innen zugeschnitten. So sollte deutlich gemacht werden, dass es sich um eine "Ausnahme für die Kunst" handelt. Ganz klar eine Sparmaßnahme. Das belgische Künstlerstatut hat somit den Nachteil, dass es z. B. für bildende Künstler_innen und Journalist_innen unzureichend ausgearbeitet bleibt.

Die französischen Arbeitgeber_innen planen, die Anzahl der Berechtigten durch stets neue Sparregeln auf ein Minimum zu reduzieren.

Nun ist es ja so, dass man sich unter dem französischen Intermittentenstatut nicht zu viel vorstellen darf. So verschafft dieser besondere, seit seiner Einführung im Jahre 1936 mehrmals überarbeitete Arbeitsvertrag z. B. Anspruch auf eine Anzahl bezahlter ‘arbeitsloser Tage’, die allerdings auf einer beschränkten ‘Arbeitszeit’ basieren, in die Proben- und Vorbereitungszeiten nicht mit eingerechnet werden. Und doch bietet dieses Statut in diesen neoliberalen Zeiten, in denen feste Stellen zusehends weniger werden, stets mehr Kulturschaffenden Halt: ihre Anzahl stieg von 100.000 im Jahr 2000 auf 254.394 im Jahr 2011. Zumindest könnte es all diesen Menschen eine gewisse Sicherheit bieten, wäre da nicht die seit über zehn Jahren gültige Beschränkung der Anzahl von Berechtigten auf 100.000. Aus Haushaltsgründen werden die Kriterien immer wieder neu verschärft.

Im französischen Unterhaltungssektor sind derzeit zirka 350.000 Personen beschäftigt. Davon haben 100.000 einen normalen befristeten oder unbefristeten Arbeitsvertrag. Die übrigen 250.000 stehen in einem Zeitarbeitsverhältnis. Dank des Sonderstatuts können sie ihren Anspruch auf soziale Rechte geltend machen und ihre Belange durch Gewerkschaften vertreten lassen.

KlassenstrEIT

Die Arbeitgeberverband Medef ist das französische Pendant zu VBO / VOKA in Belgien, und auch in Frankreich setzen die Arbeitgeberverbände in den Medien und am Verhandlungstisch auf offensive Strategien im Kampf gegen Gewerkschaften und Zivilgesellschaft. Angesichts des ‚Erfolgs‘ des Intermittentenstatuts wollen die französischen Arbeitgeber_innen die Anzahl der Berechtigten durch immer neue Sparregeln auf ein Minimum reduzieren. Somit wird das einzige System, das Zeitarbeitnehmer_innen Schutz vor Prekarisierung gewährt, stets weiter ausgehöhlt. Dass heute lediglich 100.000 von 250.000 Intermittents eine Unterstützung für ihre ‘arbeitslosen’ Zeiten erhalten rührt daher, dass die ‘herrschende Klasse’ eine Ausdehnung der ‘Ausnahmeregelung’ und des dazugehörigen sozialen Schutzes als eine Gefahr für einen Arbeitsmarkt betrachten, wo flexible Arbeitsverträge und Mini-Jobs zur Norm werden.

Medef widersetzt sich im Übrigen schon seit 1990 heftig gegen diesen sozialen Schutz, aber nun erhält der Arbeitgeberverband den Beifall der Regierung, die am 26. Juni  ein Protokoll vom 22. März 2014 verabschiedete, das neben einer Vielzahl von Einschränkungen des Anpruchs auf Arbeitslosenunterstützung auch die Sozialbeiträge der Intermittents um 2% erhöht und die Wartezeit auf Arbeitslosenunterstützung der Hälfte aller Intermittents von sieben Tagen auf knapp einen Monat verlängert. Für viele bedeutet dies in der Praxis bis zu zwei Monate Einkommenseinbußen im Jahresvergleich.

Bemerkenswert ist dabei die Art und Weise, wie sich Regierung und ökonomische Elite ergänzen: gleich zu Beginn der Verhandlungen brachte Medef den provokanten Vorschlag auf den Tisch, die Zeitarbeiterregelung schichtweg abzuschaffen. Diese Schocktherapie führte im Februar und März zu Demonstrationen und Streiks. Die Pariser Oper wurde besetzt. Daraufhin stand nicht Medef, sondern der Kultursektor in der Kritik von Medien und Öffentlichkeit. Am 22. März kam es zu einer Vereinbarung zwischen den Interessenvertretern der Arbeitgeber_innen und den Minderheitsgewerkschaften unter Leitung der CFDT, des rechts-sozialdemokratischen Gewerkschaftsverbandes Frankreichs. Die CGT, die rührigste und größte französische Gewerkschaft im Kulturbereich, sowie die Gruppen der CIP, der Selbstorganisation der Intermittents, lehnten dieses neue Protokoll entschieden ab.

Trotz der zahlreichen Aktionen des Kultursektors begrüßte die französische Kulturministerin Aurélie Filippetti am 22. März mit medienwirksamer Theatralität à la française das bedenkliche Protokoll der französischen Arbeitslosenkasse Unedic als „Rettung der Intermittents“, ganz so, als ob es ihr persönliches Verdienst gewesen sei. Zu aller Deutlichkeit soll hier nochmals betont werden, dass die Arbeitnehmer_innen keineswegs Sonderprivilegien fordern. Sie widersetzen sich lediglich den einschneidenden Auswirkungen einer Sparpolitik, die für manche einer  ‚Kontrarevolution‘ gleich kommt.

Wohlgemerkt wurde dem Arbeitsvertrag der Intermittents bereits 2003 hart zugesetzt . Die Reform  erschwerte den Zugang zur Arbeitslosenunterstützung und erlegte den Intermittents eine schulmeisterliche und inkompetente Verwaltungskontrolle auf. Dies führte zu einer breiten Protestbewegung im Sommer 2003, die u.a. zur Absage des Festivals von Avignon führte. Der Protest fand breite Unterstützung, u.a. auch von der mächtigen Sozialistischen Partei Frankreichs (PS), die damals noch in der Opposition saß. Leider wurde der Protest nicht von Erfolg gekrönt, und die Reform blieb in Kraft. Sarkozy hatte gesiegt. Doch der Streit verschwand nicht von der Tagesordnung, in erster Linie weil die CIP (Coordination des Intermittents et Précaires) sich seitdem ihrer Stärke bewusst ist und sich in einer Vielzahl regionaler Abteilungen organisieren konnte.

Die französischen „Barrikaden“

Die CIP ist ein organisiertes Netz, das über die Grenzen der Kunstformen und ihrer Institutionen hinweg die Belange derjenigen Mitglieder der „Arbeiter_innenklasse“ vertritt, die einen prekären Arbeitsvertrag haben oder Arbeit suchen. Tiefgang und Effizienz dieser neuen Bewegung könnten die Kultursektoren in anderen EU-Mitgliedsländern inspirieren. Dabei sind drei Aspekte wichtig:

Die CIP ist zunächst eine Arbeitnehmer_innenorganisation, die Kulturschaffende davon überzeugen kann, gemeinsam ihre Belange zu verteidigen, ohne die Vielfalt ihrer einzelnen Unterbereiche aus den Augen zu verlieren. Abgesehen von ihrer basisdemokratischen Struktur ist an dieser Organisationsform einzigartig, dass sie sich direkt zu einem einzigen Thema mobilisiert hat. So werden alle Betroffenen direkt angesprochen. Es müssen nicht erst alle Künstler_innen und Kulturhäuser in einer Interessengruppe zusammengebracht werden, um dann konkrete Ideen zu formulieren. Auch sind die Standpunkte nicht von der Terminplanung bestimmter Gewerkschaften abhängig, deren hohe Funktionäre auch heutzutage noch parteipolitisch gebunden sind.

Seit dem Ausbruch der Bankenkrise 2008, der schwersten seit der großen Depression der 1930er Jahre, sind mittlerweile fünf Jahre vergangen. Wir haben eine historische Chance verpasst: Anstatt einen umfassenden Aufstand gegen den internationalen Neoliberalismus zu organisieren, zahlen wir nun alle die Rechnung für eine strenge Sparpolitik, der sogar zahlreiche liberale Ideolog_innen unterstellen, sie mache die Rezession nur noch schlimmer. Die defensiven Proteste linker Parteien sind bei weitem nicht ausreichend. Neue, offensive Bewegungen müssen her, die langsam, schrittweise und langfristig agieren und vor allem ideologisch reinen Wein einschenken. Die CIP ist dafür ein Musterbeispiel.

Damit kommen wir zum zweiten Aspekt: Die CIP hat sich für die Solidarität der französischen Kulturschaffenden mit Menschen außerhalb ihres Wirtschaftszweigs entschieden, die in einer ähnlichen Lage sind. Das ist nicht nur in ethischer, sondern auch in strategischer Hinsicht folgerichtig, da dergestalt der Kritikpunkt „Partikularinteressen“ aus dem Weg geräumt wird. Der Mensch in unsicheren Arbeitsverhältnissen wird der Logik der Individualisierung von Einkommen und Sozialschutz entgegengestellt. (1) Die von der CIP verteidigte Freiheit gilt für alle. Einer der Slogans von 2003 war somit „Was wir verteidigen, verteidigen wir für alle.“

Seit diesem Jahr (2003) arbeiten die CIP und auch die Gewerkschaft „CGT culture“ konsequent an einem Alternativmodell für die Arbeitsgesetzgebung und die Arbeitslosenversicherung – ausgehend von einer anderen politischen Wahl, ja, eigentlich sogar einer anderen Vision unserer Gesellschaft. Dieses alternative Modell setzt sich für soziale Rechte im Kontext des heutigen Arbeitsmarktes ein, in dem 85 % der Arbeitsverträge saisonal, prekär oder von begrenzter Dauer sind. In Italien bezeichnet man diese Arbeitsmarktlage mit „1000-Euro-Generation“, in Spanien, Portugal und Griechenland wird sogar von einer „700-Euro-Generation“ gesprochen. Die CIP legt großen Wert auf Solidarität und setzt sich zur Wehr gegen die heutige Kultur unter dem Slogan „Teile und herrsche!“. Ein Beispiel dafür ist die Organisation der Basisarbeit: Anstatt jeden Fall einzeln zu bearbeiten, werden in den CIP-Sprechstunden stets zwei vergleichbare Beschwerden gleichzeitig geprüft. So lernen Schicksalsgenoss_innen, die Probleme der anderen anzuhören und können zusätzlich zu Bewusstseinsbildung und Unterstützung auch soziale Kontakte knüpfen. Zahlreiche schwangere Frauen, die besonders stark von den Reformen betroffen sind, können sich so kooperativ organisieren, sie werden „matermittentes“ – „Mutterschaftszeitarbeiterinnen“ genannt.

Über die Mauern hinweg

Der dritte Aspekt ist die solidarische Organisationsform der CIP, die von Gründlichkeit und unablässigem Einsatz zeugt. Während zahlreiche Kultursektoren sich bei ihren Aktionen auf kurze, flüchtige Proteste beschränken, die sich meist auf aktuell in den Medien präsente Ereignisse beziehen, ist die CIP eine kollektiv organisierte Gegenmacht, die zum Beispiel systematisch anlässlich der jährlichen Bekräftigung der Reformen von 2003 auf die Barrikaden steigt. So wird jedes Jahr an den Zeitpunkt erinnert, als die Kulturpolitik den falschen Weg einschlug. Augenscheinlich sind auch die meisten Intermittents an der Basis über ein doch fachlich hochkomplexes Dossier gut informiert, weshalb das Stiften von Verwirrung, Demoralisierung oder Zwietracht wenig Erfolg haben. Schließlich hat die CIP in 35 Städten soziale Büros, an denen lokale Ansprechpartner_innen bereit stehen.

In der Sommerausgabe des CIP-Magazins „Interluttants“ lesen wir, wie die verschiedenen Zellen Unterstützung in der CAP (Conséquences de l’Application du Protocole – Folgen der Anwendung des Protokolls) finden: Hierbei handelt es sich um einen Bereitschaftsdienst, der ähnlich wie der Mieterbund bei uns informiert, berät und bei Problemen zur Stelle ist. Dieser Bereitschaftsdienst kümmert sich auch um Delegierte, die zur Unterstützung bei lokalen öffentlichen Versammlungen anwesend sind. Daneben gibt es die CIP Île-de-France in Paris, die mit einem Stab aus Hochschulmitarbeiter_innen und Kulturschaffenden als Denkfabrik das Netz zentral koordiniert.

Kurz – die CIP verschob die Frage des Sozialschutzes von saisonal Beschäftigten hin zum Schutz aller Menschen in unsicheren Arbeitsverhältnissen mit variabler Bezahlung und mit mehreren Auftraggeber_innen. Sie engagierte sich nicht nur dort, wo es alle von ihr erwarteten: im begrenzten Wirtschaftszweig „Kultur“. Darin liegt der Reichtum dieser Bewegung: Sie zerstört die festgefahrene Idee, dass alles, was mit „Kultur“ zu tun hat, eine Ausnahme darstellt, denn durch diese Sonderstellung will die Politik die Kultur kontrollieren. Die CIP fordert im Gegenteil neue soziale Rechte ein, damit diese Ausnahme zur Regel wird für alle, die ihrer bedürfen – ganz wie es schon der Name der Organisation sagt. Somit sagt sie der Prekarisierung und Verarmung einer wachsenden Zahl von Arbeitnehmer_innen den Kampf an, die oft verschämt im Schatten bleiben: nicht nur Künstler_innen, sondern zahlreiche andere.

Für weitere Infos zu den Intermittents:
http://transversal.at/transversal/0704/intermittents/de  
http://transversal.at/transversal/0607/corsani/de
http://transversal.at/transversal/0707/lazzarato/de
http://transversal.at/transversal/0207/lazzarato/de