08 2009

Notizen zur onda anomala, zum G8 der Universitäten, zur Repression und zu dem, was uns (voraussichtlich) erwartet

Andrea Benino

Übersetzt von Stephanie Weiss

Während des vergangenen Herbstes formierte sich an den italienischen Schulen (von den Volksschulen bis zu den Universitäten) eine große Protestbewegung gegen die von der Bildungsministerin der Regierung Berlusconi, Mariastella Gelmini, eingeführten „Reformen“. Insbesondere die Universitäten erlebten in den Monaten zwischen Oktober und Dezember eine Reihe von Besetzungen, Demonstrationen und Straßenblockaden, die in den drei Tagen der Konferenzen und landesweiten Demonstrationen vom 14. bis 16. November 2008 in Rom gipfelten. Hier hat die onda anomala[1] in einer Reihe von Diskussionen und Workshops zu den Themen Forschung, Bildung, Arbeit, Lehre und Welfare ihre eigene alternative Konzeption der Universitäten umrissen, aber auch, eher allgemeiner, jene der Produktion und Vermittlung von Wissen. Gegen das Bild einer immer mehr als Prüfungsfabrik und „Berufsvorbereitung“ konzipierten Universität hat die onda anhand der Praxen der Selbstbildung und Selbstorganisation die Notwendigkeit verdeutlicht, das Wissen als Instrument kritischer Entwicklung zu denken, das nicht versklavt und oft jenen Dynamiken entgegengesetzt ist, die die Bildung eng an die Anforderungen des nationalen und internationalen Kapitals gefesselt und ihnen untergeordnet sehen wollen. Die onda hat also vor allem jene Formen der Selbstinwertsetzung angegriffen, zu deren Anwendung sich die in einen Kampf um den Erhalt öffentlicher Förderungen eingebundenen italienischen Universitäten entschieden haben und die keine anderen Parameter als jene der produktiven Leistungsfähigkeit gelten lassen. Auf diesen Grundpfeilern basierend wird jede Möglichkeit kritischer Auseinandersetzung und autonomer persönlicher Weiterentwicklung aus dem universitären Rahmen gestrichen, um einer leeren Rhetorik über den Verdienst Platz zu machen, die nichts anderes als Konformismus und extrem rigide Modi differenzieller Inklusion innerhalb der Universitäten produziert, indem eine Aufspaltung zwischen Exzellenz- und Nicht-Exzellenz-Universitäten initiiert wird. Außerdem ebnen die weitgehenden Kürzungen der öffentlichen Finanzierungen, die den Kern der Gelmini-Reform darstellen, den Weg zur Transformation der Universitäten in private Stiftungen mit der (sowohl in seinen Inhalten als auch in seinen Formen) daraus resultierenden totalen Unterwerfung der Lehre unter die Interessen des privaten Kapitals.

In Anbetracht dieser Situation lag die Größe der Bewegungen im Herbst ohne Zweifel darin, (in vielen Fällen erfolgreich) die Kämpfe korporatistischer Prägung zu überwinden, die die Bewegungen der letzten Jahre (insbesondere diejenige gegen die 2005 von der damaligen Bildungsministerin Letizia Moratti vorgelegten Reformen) charakterisiert hatten. Sie versuchten, die Forderungen jener prekären Galaxie, die den Lebensnerv der universitären Institutionen darstellt, zu vereinen. StudentInnen, ForscherInnen, technisches und administratives Personal und in einigen Fällen auch UniversitätsdozentInnen haben es geschafft, eine ebenso in den Formen der Organisation wie auch in den Inhalten radikale Bewegung ins Leben zu rufen. Die Kritik der Schulreform ist in den weiteren Kontext der Kritik des aktuellen kapitalistischen Systems und der Wirtschaftskrise gestellt worden, die direkt jene trifft, deren bereits prekäre Lebens- und Einkommenssituation durch eine zunehmende Verschuldung der StudentInnen (nach angelsächsischem Modell) und eine ebenso voranschreitende Entwertung ihres Wissens noch unsicherer gemacht wird.

Die reine Lehre der Betriebswirtschaft

In diesem Sinne haben die Treffen des so genannten G8 der Universitäten, der von 17. bis 19. Mai 2009 in Turin abgehalten wurde, eine entschiedene und radikale Antwort der Bewegung bewirkt, welche viele auf Seiten der Institutionen inzwischen für tot erklärt hatten. Im Rahmen des G8 der Universitäten trafen sich Rektoren der Exzellenzuniversitäten der acht industrialisiertesten Länder, zu denen die Rektoren von Universitäten aus anderen Teilen der Welt hinzukamen.

Schon der Name, den sich die Veranstaltung gegeben hatte, zeigte seine offensichtliche Verbindung mit den Praxen, die zur globalen Krise geführt haben, so wie auch die enge Beziehung, die die Rektoren der Universitäten mit der kapitalistischen Verwertbarkeit unterhalten wollen, offensichtlich ist. Die Art und Weise, wie diese Treffen organisiert wurden, zeigt einmal mehr, wie sehr das zu Grunde liegende Modell der Universitäten mit betriebswirtschaftlichen Formen verbunden ist, deren einziges Kriterium die Bewertung der Vereinbarkeit der universitären Lehre mit der Organisierung der kapitalistischen Produktion auf globaler Ebene ist.

Themen, wie sie die Rektoren in Turin diskutierten (Verbindungen zwischen Universität und Arbeitswelt, Umweltverträglichkeit), werden ab dem Moment jeglicher realer Bedeutung beraubt, wo sie – indem sie diejenigen von der Debatte ausschließen, die die Universität leben und leben lassen – kein anderes Ergebnis erreichen als jenes Modell der globalen governance zu reproduzieren, das durch eine immer radikalere Ausbeutung und Prekarisierung derjenigen Existenzen erreicht wird, die jenen sozialen Reichtum produzieren, der ihnen dann vorenthalten wird. Eine solche Form, die Universität zu denken, beraubt jeden Diskurs über Umweltverträglichkeit oder über den Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung jeglicher Bedeutung, wenn die Universität die gleichen Organisationsmodelle übernimmt, die eben Prekarisierung, Ausschluss und Verschmutzung produzieren: die mit einem Wort jene generalisierte Krise produzieren, in der wir uns heute wiederfinden.

Besetzung und Demonstration

Die onda hat also den G8 der Universitäten als Gelegenheit ergriffen, um den eigenen Protest wieder zu beleben und noch einmal die eigene, andere Position auszudrücken, die von einer Wiederaneignung von Zeiten, Inhalten und den Modalitäten von Produktion, Vermittlung und Beurteilung von Wissen spricht. Das Anti-G8-Treffen der onda anomala in Turin hatte die Charakteristiken eines großen, internationalen Zusammentreffens; es dauerte drei Tage und endete am Dienstag, dem 19. Mai, mit einer beeindruckenden Demonstration.

Die für diese drei Tage organisierten Zusammentreffen und Diskussionen gegen den G8 der Universitäten hätten im Palazzo Nuovo, dem Sitz der humanistischen Fakultät der Universität von Turin, stattfinden sollen; dessen ungeachtet verkündete der Rektor der Universität von Turin, Ezio Pellizzetti, am Abend des 16. Mai die Schließung des Palazzo Nuovo vom 17. bis 19. Mai, um die StudentInnen davon abzuhalten, ihrem Standpunkt über den G8 und dessen Inhalte Ausdruck zu verleihen. Offiziell begründet wurde die Entscheidung mit der (von den Massenmedien in den Tagen davor umfassend geschürten) Angst vor Zusammenstößen und Gewalt, die den Sitz der Universität als Ziel gehabt hätten. Nichtsdestotrotz: Das Programm dieser drei Tage war seit langem festgelegt und öffentlich: Diskussionen, Buchpräsentationen, Ausstellungen und Filmvorführungen sollten die Demonstration am Dienstag, dem 19. Mai, vorbereiten; die Demonstration selbst war von dem Entschluss, der Ablehnung des G8 der Universitäten Ausdruck zu verleihen, getragen, hatte jedoch keinesfalls, wie von den Massenmedien behauptet, eine Verwüstung des Stadtzentrums im Allgemeinen zum Ziel.

Auf die Provokation des Rektors antworteten die StudentInnen mit der Besetzung des (an den Palazzo Nuovo angrenzenden) Palazzetto Aldo Moro, womit man das große Experiment der Selbstverwaltung und des Teilens der Ressourcen, das schon die Bewegung im Herbst charakterisiert hatte, wiederaufleben ließ. Die ersten beiden Tage waren von einer Debatte über die Transformationen der Rolle des Wissens im globalisierten Kapitalismus geprägt, an der einige ProtagonistInnen des Projektes edu-factory teilnahmen; von einem Zusammentreffen mit den VertreterInnen der Bewegungen No TAV, No Dal Molin und No discarica (Bewegungen, die auf nationaler Ebene aktiv sind, um gegen Unweltverschmutzung und die Zerstörung von Ressourcen und des Gemeinwesens zu kämpfen) und, schlussendlich, von Diskussionen mit den griechischen, spanischen und französischen StudentInnen über die dortigen Kämpfe im Herbst 2008. Außerdem wurden während der zwei Tage einige Straßenblockaden durchgeführt, auf die die Polizei mit einschüchternden Angriffen antwortete.

Organisierter Widerstand

Die landesweite Demonstration am Dienstag, dem 19. Mai, brachte letztendlich das hervor, was von vielen als „perfekte Welle“ definiert worden ist: 10.000 Menschen nahmen teil, und während sie die Stadt durchquerten, gingen die Teilnehmerinnen dazu über, die für die aktuelle globale Krise verantwortlichen Institutionen (Banken, Arbeitsvermittlungsagenturen) mit symbolischen Aktionen anzugreifen. Der Zug endete vor einer gewaltigen Absperrung, an der Ordnungskräfte aufgestellt waren, zum Schutz eines Areals, das sich (ganz im Stil des G8!) als Rote Zone präsentierte. Hier lösten die StudentInnen, wie in den Tagen zuvor angekündigt, die Demonstration nicht auf, sondern rückten weiter vor, um zu zeigen, dass sie die Einschüchterungsversuche sowie Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und des Ausdrucks in keiner Weise akzeptierten, bis sie direkt auf die Ordnungskräfte trafen. An diesem Punkt waren die Folgen voraussehbar, aber eine bessere Antwort als die der onda hätte es nicht geben können: die StudentInnen erwiderten die Angriffe der Polizei, indem sie sich organisierten, Steine warfen, Widerstand leisteten ohne sich zu zerstreuen, und indem sie den langsamen und geordneten Rückzug der Demonstration schützten. Diese kehrte nach etwa einer Viertelstunde des Straßenkampfs in Richtung des Palazzo Nuovo zurück, wo am Ende der drei Tage dieser wegen ihrer Radikalität, Qualität der Inhalte und Beteiligung außergewöhnlichen Mobilisierung eine öffentliche Versammlung stattfand.

Auf eine derartige Manifestation der Lebendigkeit reagierten Regierung, Justiz und Ordnungskräfte – wie vorauszusehen war – auf eine ebenso harte wie in Wirklichkeit unkoordinierte Weise. Am Morgen des 6. Juli hat eine spektakuläre Polizeiaktion italienweiten Ausmaßes (unter dem Namen „Rewind“) 21 ProtagonistInnen der drei Tage von Turin ins Gefängnis gebracht beziehungsweise mit Ausgangsverbot belegt – zwölf von ihnen allein in Turin, die anderen in Padua, Bologna und Neapel. Es handelte sich um eine Maßnahme, die aufmerksam analysiert werden muss, weil sie die transversale Verbindung, die alle institutionellen politischen Kräfte durchzieht, und die Unfähigkeit der Regierung klar erkennen lässt, auf die von den StudentInnen (oder allgemeiner von den sozialen Bewegungen) aufgeworfenen Probleme anders als mittels Anwendung von Repression zu reagieren.

Die Anklageschrift, die dazu geführt hat, die freiheitseinschränkenden Maßnahmen für die 21 GenossInnen zu erlassen (von denen ein Großteil StudentInnen im ersten oder zweiten Studienjahr, nicht vorbestraft und ohne über den letzten Herbst hinaus gehende politische Erfahrungen war), ging vom Turiner Staatsanwalt Caselli aus, von einer Symbolfigur jenes demokratischen Gerechtigkeitswahns, der der institutionellen italienischen Linken so gefällt. Caselli hat sich in der Unterdrückung der Bewegungen der 1970er Jahre seine Hörner abgestoßen, er hat sich seinen zweifelhaften Ruf im Kampf gegen die Mafia (der offensichtlich zu keinen allzu glänzenden Ergebnissen geführt hat) geschaffen, und jetzt ist er dabei, die Offensive gegen die onda anzuführen. Es ist interessant, etwas näher zu betrachten, was Caselli selbst am Tag nach der Polizeioperation bekundet hat: Es hätte sich nicht um Maßnahmen gehandelt, die darauf abzielten, die Bekundung von Dissens oder die Demonstrationsfreiheit anzugreifen, sondern um die schlichte Notwendigkeit, die „guten“ StudentInnen (also diejenigen, die die demokratische Form auch im Protest respektieren) vor jenen „bösen“ (die 300 zu allem bereiten Paramilitärs – das sind die Worte des Staatsanwalts –, die eine legitime Demonstration in eine unerhörte Manifestation blinder Gewalt verwandelt hätten) zu beschützen. Ein solcher Diskurs will offensichtlich die Bewegung spalten, indem polizeiliche Aufteilungen geschaffen werden und indem die Entschlossenheit ausgelöscht wird, die die Demonstration als Gesamtheit, während der Aktion wie auch in den landesweiten Vorbereitungsplena, ausgedrückt und praktiziert hatte.

Die Antwort auf diesen Angriff kam unmittelbar: In ganz Italien folgten Demonstrationen, Blockaden, Besetzungen der Rektorate und Universitätsadministrationen usw. – in Turin zog am Freitagabend des 10. Juli eine Demonstration, an der 2000 Personen teilnahmen, durch das Stadtzentrum. Zwei Wochen später, am 20. Juli, wankt der Apparat von Casellis Theorem gefährlich: All diejenigen, die sich in der Zelle wiederfanden, wurden freigelassen, ebenso wie jene, die Ausgangsverbot erhalten hatten – zwei GenossInnen (Luca und Marco) haben weiterhin Ausgangsverbot, während für die anderen nun tägliche Meldepflicht bzw. das Verbot, den Wohnort zu verlassen, besteht.

Was uns voraussichtlich erwartet …

Nichtsdestotrotz interessiert es uns, über die Chronik hinaus einige Elemente zu unterstreichen, die als Perspektive für eine politische Bewertung der Geschehnisse dieses Jahres präsent gehalten werden müssen.

An erster Stelle steht klarerweise, dass die Polizeioperation einen propagandistischen und einschüchternden Zweck hatte: die Spektakularität der Aktion hat tatsächlich die Effizienz der Ordnungskräfte demonstriert, während die Verhaftungen explizit dazu gedient haben, Gruppen und Militante, die Tage und Mobilisierungen des Protests ins Leben rufen hätten können, möglichst weit weg von L'Aquila und vom „echten“ G8 entfernt zu halten.

An zweiter Stelle erscheint es klar, dass durch den Angriff auf junge und sehr junge Militante versucht wurde, Anteilnahme und Enthusiasmus derjenigen zu bremsen, die die Bewegung der onda belebt haben und die klarerweise auch im kommenden Herbst wieder zur Stelle sein werden. Wir dürfen nicht vergessen, dass die ökonomische Krise immer tiefer greift (im September wird die Kurzarbeitergeldkasse für viele ArbeiterInnen zu Ende kommen, und es ist klar, dass viele kleine Unternehmen definitiv schließen werden), so wie die Effekte der Gelmini-“Reform“ die ersten Auswirkungen zu zeigen beginnen: Am Montag, dem 6. Juli – am Tag der Verhaftungen – hat der akademische Senat der Universität von Turin für eine Erhöhung der Studiengebühren im nächsten Studienjahr gestimmt.[2] Und schließlich, allgemeiner gesehen, haben die von Caselli organisierten repressiven Maßnahmen die Logik aufgezeigt, mit der man vorhat, den Herbst, der schon seit längerem besonders hitzig zu werden verspricht, zu verwalten: Alles was sich der Logik des „demokratischen“ und „zivilen“ Protestes widersetzt, muss als „Mutant“ (noch ein Terminus des emsigen Staatsanwalts Caselli), als Infiltration, als Provokation, als terroristischer Akt (real oder potenziell, das hat ab dem Moment wenig Relevanz, wo diese philosophisch spekulativen Unterscheidungen wenig Raum in den Argumentationen der Staatsanwälte zu finden scheinen) betrachtet werden.

Damit wird klar, dass die Operation Rewind, die 21 Personen die Freiheit genommen hat und weiterhin einschränkt, trotz ihrer Dramatik hinter den ausgestellten Muskeln und einer derartigen Emsigkeit eine große und grundlegende Schwäche zeigt: die Schwäche derjenigen, die wissen, dass der kommende Herbst mit Sicherheit nicht sanft oder ruhig, sondern von machtvollen und radikalen Konflikten durchzogen sein wird.

Hier sieht man schließlich, warum auch die institutionelle Linke nicht auch nur ein einziges Wort über die Verhaftungen verloren hat, sondern vielmehr einen ihrer Deckmänner, den Demokraten Caselli[3], in einer Operation voran geschickt hat, die noch ein weiteres Mal die radikale und unüberbrückbare Trennung zwischen politischem Stand (gleich welcher Partei) und sozialen Bewegungen zeigt.

Trotz allem ist also die Bilanz, die man aus diesen Monaten des Kampfes ziehen muss, positiv: Nicht nur befindet sich die Bewegung vom Herbst in bestem Zustand, sie hat auch die eigenen Modalitäten der Wiederaneignung metropolitaner Räume zu radikalisieren gewusst und eine beachtliche Organisierungsfähigkeit und Stoßkraft aufgeboten. Man hat es gewagt, den berühmten Refrain des alten Schmitt ins Spiel zu bringen: Heute, nach der Operation Rewind, erscheint die Trennung Freund/Feind klarer denn je und die onda, die ArbeiterInnen, die die Krise erleiden, die MigrantenInnen, die den institutionellen Rassismus dieses Landes ertragen, die Prekären, die trotz Tausend Schwierigkeiten weitermachen, wissen sehr gut, auf wessen Seite sie stehen.

Für weitere Informationen und Details:
Infoaut.org
Uniriot.org