09 2000
Ethnos oder Demos?
Ideologische Implikationen im Diskurs der „europäischen Kultur“
Dass sich die Europäische Union mit dem Programm „Kultur 2000“ erstmals auf einen gemeinsamen kulturpolitischen Maßnahmenkatalog geeinigt hat, kann allenfalls jene verwundern, die sich die Möglichkeit einer europäischen Integration auf wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitischer Ebene losgelöst von der Etablierung einer neuen - „europäischen“ - kulturellen Hegemonie vorgestellt haben mögen. Der „Kultur“ im spezifischen Sinn des Gegenstandes kulturpolitischer Steuerungen einerseits sowie europäischer Identitätsdiskurse andererseits kommt in diesem Prozess zweifellos entscheidende Bedeutung zu. Wie sehr die Sorge um die so verstandene „Kultur“ spätestens seit 1989 mit ins Zentrum europapolitischer Aufmerksamkeiten gerückt ist, belegt nicht zuletzt das Anwachsen der kulturhistorisch orientierten Europa-Literatur: Vom Mediävisten Jacques Le Goff bis zum Spezialisten für arabische Philosophie Rémi Brague, vom „postmodernen“ Konservativen Peter Koslowski bis zum Linksliberalen Massimo Cacciari[1] eint diese Literatur das Interesse an einer historiologisch entzifferbaren „Identität“ bzw. kulturhistorischen Prototypen Europas, die Rückschlüsse - oder vielmehr Präjudize - auf die künftige realpolitische Gestalt der EU zulassen sollen.
Der durch das jüngste Unionsprogramm indizierte Schritt von der unverbindlichen Debatte zum vorherrschenden Diskurs verlangt somit nicht nur nach einer inhaltlichen Prüfung der Rede von einer „europäischen Kultur“, sondern vor allem auch nach einer eingehenderen Analyse der Funktion dieses Diskurses im Kontext des europäischen Integrationsprojekts. Ich möchte mich daher im Folgenden - unter Vernachlässigung der detaillierten Diskussion konkreter kulturpolitischer Maßnahmen der EU und ohne die grundsätzlich begrüßenswerte Orientierung transnationaler Kulturprogramme zu verkennen - darauf beschränken, einige wesentliche Aspekte der Einbettung des „Kultureuropa“-Diskurses in den Zusammenhang europäischer Politiken hervorzuheben. Als Leitfaden wird mir dabei die von Etienne Balibar[2] vorgetragene These dienen, dass der Prozess der Herausbildung einer „europäischen Identität“ an die Konfrontation und gegenseitige Durchdringung zweier verschiedener Begriffe von „Volk“ rührt: des ethnos, d. h. des „Volks“ im Sinne einer imaginären Gemeinschaft der Abstammung und Affiliation, und des demos, d. h. des „Volks“ im Sinne einer politisch definierten Gemeinschaft des öffentlichen Gesprächs sowie des Konflikt- und Interessenausgleichs.
Vordergründig stellt sich die Beschwörung der „gemeinsamen kulturellen Werte und Wurzeln“ der europäischen BürgerInnen „als Schlüsselelement ihrer Identität und ihrer Zugehörigkeit zu einer Gesellschaft, die sich auf Freiheit, Demokratie, Toleranz und Solidarität gründet“[3] (Beschluss Nr. 508/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Februar 2000 über das Programm „Kultur 2000“) zunächst als ideelle Abstützung des europäischen Einigungsprojekts dar. Die konkreten Vorstellungen von der zuletzt viel beredeten „europäische Wertegemeinschaft“ - als „besserer“, weil vermeintlich kulturhistorisch und ideell fundierter Version der angestrebten wirtschaftlichen und politischen Weltmacht Europa - sind indes nicht zuletzt deshalb vorläufig auf das Niveau rhetorischer Gemeinplätze beschränkt geblieben, weil die bloße Engführung von ökonomisch-machtpolitischer Zweckorientierung und prätendierter Wertefundierung eben noch keinen gesellschaftlichen Grundkonsens erzeugt. Wie wenig etwa an die Möglichkeit von grundsätzlichen und daher permanent zu verhandelnden Widersprüchen zwischen ökonomischen und „kulturellen“ Interessen gedacht ist, belegt der Umstand, dass die gleich im Anschluss an die oben zitierte Passage formulierte Zielvorstellung, „eine bessere Ausgewogenheit zwischen den wirtschaftlichen und kulturellen Aspekten der Gemeinschaft zu erreichen, damit diese sich gegenseitig ergänzen und stärken“, den dürren Beinen von „Identität“ und „Zugehörigkeit“ aufgebürdet bleibt.
So banal dieser erste Befund scheinen mag, so notwendig
ist es jedoch, sich die ideologischen Implikationen kulturell
argumentierender Europa-Emphasen vor Augen zu halten - zumal
angesichts des seit der frühen Nachkriegszeit veränderten
Fokus ideeller Europa-Visionen: Während in den Gründungsjahren
des europäischen Integrationsprozesses die Aussöhnung
der Nationalstaaten Westeuropas das reale, vorrangig durch
volkswirtschaftliche Verflechtung vorangetriebene Korrelat
dieser Visionen war, geht es seit dem Ende der kommunistischen
Regime Osteuropas 1989 verstärkt um die Frage der Positionierung
Europas im globalen Kontext sowie insbesondere um die Frage
nach einer möglichen „finalen“ Gestalt dieses
Europa.
Die nach dem Verschwinden des Gegensatzes zwischen „Ost“
und „West“ reduktionistisch ausgerufene „postideologische“
Situation verschleiert in diesem Szenario zudem die ideologische
Tragweite eines identitär und affiliatorisch konzipierten
Kulturbegriffs selbst. Nicht nur läuft dieser Gefahr,
strukturanaloge und daher schwer zu entkräftende imagined
communities nationalistischen oder regionalistischen Typs
gegen die eigenen Intentionen auf den Plan zu rufen; er unternimmt
auch eine flagrante Umdeutung der im Namen der „europäischen
Kultur“ beschworenen Ideale selbst: „Demokratie“
etwa wandelt sich in entsprechender Lesart vom konstitutionell
und in den konkreten sozialen Beziehungen ständig wiederherzustellenden
Modell des politisch-gesellschaftlichen Interessenausgleichs
zum „kulturellen Erbe“ - zum Besitztum gleichsam
- einer fiktiven europäischen Ethnizität.
Gleichwohl ist der Politikwissenschaftlerin Sonja Puntscher-Riekmann Recht zu geben, wenn sie vor einer Überbewertung der vorrangig ideellen Ebene warnt: „Europa als politische Gemeinschaft hat andere Voraussetzungen als eine einheitsstiftende Idee: Sie bedarf zunächst konkreter politischer und ökonomischer Interessen und funktionierender Dispositive der Macht, die sich dann allerdings sehr wohl einer solchen Idee bedienen können.“[4] Der die Ausgangsfrage bildende funktionale Zusammenhang zwischen auf ideelle Bestimmungen abhebenden Europa-Rhetoriken und dem realpolitischen Projekt soll daher im Weiteren an zwei zentralen Themen präzisiert werden: der Frage nach den territorialen Grenzen Europas und der Frage nach der Definition des „EuropäerInnentums“. Im Grunde handelt es sich dabei um zwei Facetten ein und derselben Frage, bedenkt man, dass politische Gemeinschaften nicht allein territorial, sondern ebensosehr durch die Zuordnung von Individuen als Angehörige dieser Gemeinschaften begrenzt sind.
Dass die Grenzen Europas insbesondere im Osten des Kontinents geographisch prekär sind, ist hinlänglich bekannt. Dennoch setzt etwa der Artikel 49 des Unionsvertrages (Fassung von Amsterdam) scheinbar selbstverständlich eine quasi-natürliche Begrenzung des europäischen Raums voraus: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Grundsätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“ [5](Die angesprochenen Grundsätze sind jene der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit, die als politisch-universelle Prinzipien in einem unaufhebbaren Spannungsverhältnis zu jeder Geltungseinschränkung stehen; die „Schlussfolgerungen“ des Europäischen Rats von Tampere im Oktober 1999 tragen dem etwa durch die reichlich krude Formulierung Rechnung, dass die Freiheit „nicht als ausschließliches Vorrecht für die Bürger der Union betrachtet werden“ sollte.[6])
Was aber ist ein „europäischer Staat“? Genauer: Nach welchen vorausgesetzten Kriterien kann ein Staat - konkret etwa: die Türkei, die Ukraine oder Marokko - als „europäisch“ befunden werden? Die kulturhistorisch argumentierende Europa-Literatur kennt auf diese Fragen zuweilen apodiktische Antworten. So schreibt etwa Rémi Brague: „Die Grenzen Europas sind kulturelle Grenzen“[7], um weiter auszuführen, dass die historischen Bruchlinien zur islamischen und zur orthodoxen Welt Europa von außen begrenzen, während etwa die Grenzen zwischen der katholischen und den reformierten Kirchen innerhalb Europas verlaufen - ergo die beiden Letzteren „entschieden europäisch“ sind. Solche Festlegungen, die im Übrigen weit in den Jargon verantwortlicher PolitikerInnen hineinreichen, unterschlagen freilich nicht nur die für die Moderne konstitutive Bedeutung der Säkularisierung; sie betreiben auch die Reaffirmation historischer Konfliktlinien bei gleichzeitiger umstandsloser Neudeutung der „innereuropäischen“ Konfessionskriege als „europäische Bürgerkriege“. (Ähnliche Reinterpretationen erfahren im Übrigen auch der Kalte Krieg sowie die beiden Weltkriege.)
Der in kulturalistischen Grenzbestimmungen virulente Essenzialismus - die einseitige Eskamotage der historischen Kontingenz bestimmter politisch, militärisch oder wirtschaftlich durchgesetzter Machtansprüche zugunsten der Fiktion eines homogenen und klar umgrenzten Raums - entwirft so eine Teleologie des politischen Projekts „Europa“, deren realpolitische Umsetzung prototypisch an der Befestigung der Schengener Außengrenzen zu beobachten ist. Ihre mögliche symbolpolitische Instrumentalisierung hingegen lässt sich erahnen, wenn etwa in Österreich die extreme Rechte ihre Warnungen vor subversiven „außereuropäischen Muslimen“ ausstreut.
Das Interesse an einer gewissen Homogenisierung der europäischen Bevölkerungen durch die Konstruktion eines „kulturellen“ Begriffs des EuropäerInnentums wiederum findet sich im zitierten EU-Beschluss über das Programm „Kultur 2000“ selbst offen ausgesprochen: „Kultur“ sei ein „Faktor der sozialen und staatsbürgerlichen Integration“, heißt es da, und die Notwendigkeit der Hervorhebung der „gemeinsamen kulturellen Werte und Wurzeln als Schlüsselelement (von) Identität und Zugehörigkeit“ wird ausdrücklich mit der Ambition begründet, „die volle Zustimmung und Beteiligung der Bürger am europäischen Aufbauwerk zu gewährleisten“. Die Ambivalenz zwischen ethnischer und demotischer Bestimmung dessen, was als „europäisches Volk“ hier gewissermaßen angekündigt wird, wird an dieser Stelle offenkundig: Das Streben nach demokratischer Zustimmung und Partizipation europäischer citoyen/ne/s findet sich zurückgewendet auf kulturell bestimmte Zugehörigkeit und kollektive Identität, um derentwillen „Werte“ und „Wurzeln“ hervorgehoben werden sollen. Auch wenn die zitierte Passage weniger nach ernst gemeinter Abstammungsideologie als nach einer Art Handlungsanweisung in Sachen kulturalistischer Ideologisierungsarbeit klingt: Letztere bleibt mit Ersterer kompatibel und setzt zudem ihrerseits die Gegebenheit widerspruchsfreier und essenzialistisch aufgefasster „Werte“ und „Wurzeln“ voraus.
Die unmissverständliche Zweckorientierung an einem spezifisch europäischen „Kulturerbe“ sowie an dessen Erhaltung und Bewahrung konterkariert so den möglichen demokratiepolitischen Sinn einer europäischen Kulturpolitik, die etwa eine künftige konstitutionelle Grundlegung der EU als politische Gemeinschaft begleiten könnte: nämlich die Bedingungen für einen transnationalen republikanischen demos zu schaffen, der die „Universalität“ des Demokratischen an den Objekten der Marginalisierung zu verteidigen imstande wäre, anstatt diese „Universalität“ als ererbten Besitz zu behaupten. Das heißt auch: die Bedingungen für eine öffentliche und differenzierte Sphäre des Politischen zu schaffen, die transnational sein müsste, deren Totalisierung als „europäische“ aber weder notwendig noch wünschenswert ist - konkret etwa durch die Förderung gerade marginalisierter Teilöffentlichkeiten bzw. durch die kartellrechtliche Einschränkung monopolistischer Medienballungen.
So weit entfernt die Realisierung einer hegemonialen Identifikation der BürgerInnen der (künftigen) Europäischen Union als „EuropäerInnen“ im Augenblick noch scheinen mag: Die große Gefahr des sich fortschreitend konkretisierenden Diskurses über ein „Europa der Kultur“ scheint mir in der Konstruktion einer fiktiven europäischen Ethnizität und damit in der Ethnisierung der „EuropäerInnen“ selbst zu liegen. Deren Kehrseite freilich stellt sich zum einen als nahezu überall in Europa politisch an Gewicht gewinnende Verschränkung von ethnischer Klassifizierung und politisch-ökonomischer Deklassierung bestimmter Migrationsminderheiten dar (für die etwa im Französischen oder im Italienischen bereits die sprechenden Bezeichnungen „extracommunitaires“ bzw. „extracommunitari“ gefunden wurden); zum anderen spiegelt sie sich in neonationalistischen und regionalistischen „Binnen“-Ethnisierungen, denen der viel zitierte „Europa-Gedanke“ vorerst ohnmächtig gegenüberzustehen scheint.
Nicht nur die Bändigung solcherart erst wachgerufener
„ethnischer“ Konfliktpotenziale steht in diesem
Prozess aber auf dem Spiel, sondern auch das politische Projekt
der Europäischen Union als solches, das der deterritorialisierenden
Dynamik der global nomadisierenden Kapitalkräfte die
Reterritorialisierung Europas im Namen der Kultur und, so
ist zu vermuten, im Interesse politischer Souveränität
entgegenzuhalten versucht. Die Beschwörung eines imaginären
Identitätspols mag dienlich sein, um eine Art westeuropäischer
Selbstkolonisation voranzutreiben bzw., was den Erweiterungsprozess
betrifft, diese „Kolonisation“ auf die beitrittswilligen
Länder auszudehnen. Sie wird indes schwerlich ausreichen,
um auf Dauer jenen Souveränitätstransfer zu legitimieren,
der letztlich nicht allein die Nationalstaaten betrifft, sondern
vor allem die politische, soziale und ökonomische Partizipation
der Individuen, die durch materiellen und symbolischen Austausch
konkret Gesellschaft konstituierenden Kräfte sowie die
Öffentlichkeitsstrukturen, die dieser Austausch benötigt.
[1] Vgl. J. Le Goff: Das alte Europa und
die Welt der Moderne, München 1996 (Beck); R. Brague:
Europa - eine exzentrische Identität, Frankfurt/M. u.
New York 1993 (Campus); P. Koslowski, R. Brague: Vaterland
Europa - Europäische und nationale Identität im
Konflikt, Wien 1997 (Passagen); M. Cacciari: Gewalt und Harmonie
- Geo-Philosophie Europas, München u. Wien 1995 (Hanser);
M. Cacciari: Der Archipel Europa, Köln 1998 (DuMont)
[2] Vgl. E. Balibar: An Europas Grenzen
- Möglichkeit und Unmöglichkeit einer Gestaltwerdung,
in: Lettre International 49 (II. Vj. / 2000)
[3] Beschluss Nr. 508/2000/ EG des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 14. 2. 2000 über das Programm
"Kultur 2000", L 63/1 http://europa.eu.int/comm/culture/culture2000_en.html
[4] S. Puntscher-Riekmann, Die kommissarische
Neuordnung Europas, Wien u. New York 1998 (Springer), S. 21
[5] http://europa.eu.int/eur-lex/de/treaties/index.html
[6] http://europa.eu.int/council/off/conclu/index.htm
[7] R. Brague, Europa - eine exzentrische Identität, a. a. O., 10